Seit 1999
Die Oesterreichische Nationalbank als Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken
Der Eintritt Österreichs in die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion hat die Rahmenbedingungen für die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) grundlegend verändert. Mit der Einführung des Euro als Buchgeld am 1. Jänner 1999 und der damit verbundenen geldpolitischen Architektur sind die Rollen der beteiligten europäischen Zentralbanken neu definiert worden. Maßgeblich sind nunmehr die rechtlichen Bestimmungen des Vertrages über die Europäische Union (EUV) und des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Die OeNB im ESZB/Eurosystem
Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Zentralbanken aller 28 Mitgliedstaaten der EU. Die nationalen Zentralbanken jener 19 EU-Mitgliedstaaten, die bereits den Euro als gemeinsame Währung eingeführt haben, formen zusammen mit der EZB das Eurosystem, das seit der Einführung des Euro als Buchgeld am 1. Jänner 1999 eine einheitliche Geldpolitik betreibt.
Die Zentralbanken bleiben unter dem Dach des ESZB rechtlich selbstständig, stehen jedoch innerhalb des Systems in einem sehr engen Verhältnis zueinander und folgen gemeinsamen Regeln und Prinzipien, die im AEUV und in der Satzung des ESZB und der EZB festgelegt sind. Gemäß Art. 127.1 AEUV ist das vorrangige Ziel der geldpolitischen Tätigkeit der EZB und der nationalen Zentralbanken die Gewährleistung der Preisstabilität.
Unabhängige Zentralbank
In ihrer Funktion als Zentralbank der Republik Österreich und integraler Bestandteil des ESZB bzw. des Eurosystems agiert die OeNB in voller personeller, finanzieller und institutioneller Unabhängigkeit. Diese Unabhängigkeit ist ein wesentlicher Garant für eine von politischen und anderen Einflussnahmen freie Geldpolitik und damit eine Voraussetzung für die Gewährleistung von Geldwertstabilität.
Funktionen im Eurosystem
Das vorrangige Ziel des Eurosystems, und somit auch der OeNB, ist, Preisstabilität im Euro-Währungsgebiet zu gewährleisten, um die Kaufkraft der Bevölkerung zu erhalten. Eine wichtige Voraussetzung für die Preisstabilität und eine wirkungsvolle Geldpolitik ist die Stabilität der Finanzmärkte. Um diese Ziele zu erreichen, werden die Kreditinstitute permanent von der OeNB und der Finanzmarktaufsicht (FMA) beaufsichtigt. Mit Inkrafttreten von Basel II 2007 sind die Kreditinstitute zu einer intensiveren Beobachtung und Steuerung ihrer Risiken verpflichtet.
Seit 2008 hat die OeNB die alleinige Zuständigkeit für die Durchführung von Vor-Ort-Prüfungen und für die Einzelbankanalyse. Ihre Ergebnisse übermittelt die OeNB der FMA als zuständige Behörde, welche die Risikolage der untersuchten Kreditinstitute prüft und bei Verstößen Maßnahmen festlegt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Bankenaufsicht werden vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) vorgegeben.
Die volkswirtschaftlichen Analysen der OeNB bilden das Fundament für die geldpolitischen Positionen der Oesterreichischen Nationalbank im Eurosystem. Die OeNB liefert dazu in den entsprechenden Arbeitsgruppen der EZB ihre Beiträge und veröffentlicht halbjährlich Wirtschaftsprognosen über Österreich. Die Analyse der Prozesse der Integration der mittel- und osteuropäischen Länder in die EU und in die WWU, die fachliche Kooperation, vor allem mit den Zentralbanken dieser Länder, sowie die Unterstützung von Ausbildungsmaßnahmen sind besondere Anliegen der OeNB.
Als integraler Bestandteil des Eurosystems besteht eine wesentliche Aufgabe der OeNB in der operativen Umsetzung der Geldpolitik in Österreich. Die Liquiditätssteuerung erfolgt im Eurosystem über eine Reihe von geldpolitischen Instrumenten, wodurch die OeNB die Liquiditätsversorgung der österreichischen Banken und damit der österreichischen Wirtschaft sicherstellt.
Eine weitere Aufgabe im Zusammenhang mit der Umsetzung der Geldpolitik ist die Bargeldproduktion und Bargeldlogistik. Beim Banknoten- und Münzumlauf stellt die OeNB die hohe Qualität der Zahlungsmittel sicher und nimmt den Fälschungsschutz wahr.