Die Bankenunion

Die Bankenunion ist einer der wichtigsten wirtschaftlichen und institutionellen Integrationsfortschritte in Europa seit Einführung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Sie schafft die notwendigen Voraussetzungen für ein stabiles Finanzsystem und trägt dazu bei, Risiken besser abschätzen zu können und dadurch das Entstehen von Finanzkrisen zu vermeiden. Für die gesamte Bankenunion gelten europäische Gesetze, das sogenannte einheitliche Regelwerk (Single Rulebook). Ein wesentlicher Vorteil der Bankenunion ist auch die Anwendung einheitlicher, strenger Regeln und Standards für die Aufsicht, das Krisenmanagement und die Abwicklung (geordneter Marktaustritt) von Banken in der Eurozone. Insbesondere soll dadurch auch der Einsatz öffentlicher Mittel zur Rettung verschuldeter Banken vermieden werden. Diese Entwicklung kommt besonders kleinen Ländern mit starker grenzüberschreitender Bankaktivität zugute, wie etwa Österreich.

Die Bankenunion umfasst derzeit:

• den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM) auf Basis des Einheitlichen Aufsichtshandbuches (Single Supervisory Handbook) mit dem Ziel der einheitlichen Beaufsichtigung von großen („bedeutenden“) Banken,
• den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM) mit einheitlichen Regeln zur Abwicklung von Banken.

Mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus trägt die Bankenunion zu einer wirksameren Aufsicht über die Banken und besserer grenzüberschreitender Zusammenarbeit und Koordinierung bei. Der Einheitliche Abwicklungsmechanismus ermöglicht die Abwicklung von Banken in finanzieller Schieflage und bietet den zuständigen Behörden frühzeitige Eingriffsmöglichkeiten bei einer Verschärfung der Risikolage.

Um die Bankenunion durch eine dritte Säule weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission 2015 einen Gesetzesvorschlag zur Schaffung eines gemeinsamen EU-Systems zum Schutz von Einlagen vorgelegt: das Europäische Einlagenversicherungssystem (European Deposit Insurance Scheme, EDIS). Dieses zielt auf den gemeinsamen Schutz von Spareinlagen ab. Bislang konnte dazu jedoch politisch keine Einigung erzielt werden, weshalb das Thema zu einem späteren Zeitpunkt erneut geprüft werden soll. Zuerst sollen der gemeinsame Rahmen für das Bankenkrisenmanagement und die harmonisierten nationalen Einlagensicherungssysteme (Deposit Guarantee Schemes, DGS) gestärkt werden. Somit gelten in Österreich weiterhin die nationalen Regelungen zur Einlagensicherung.

Die Bankenunion stützt sich auf EU-weit einheitliche Vorschriften für Banken („Single Rulebook“) und das Einheitliche Aufsichtshandbuch („Single Supervisory Handbook“), die ein einheitliches aufsichtliches Vorgehen sicherstellen sollen. Zudem definiert die EZB den Aufsichtsrahmen durch Verordnungen, Leitlinien, Empfehlungen und Weisungen für das gesamte Bankensystem im Euroraum und sorgt dafür, dass der Einheitliche Aufsichtsmechanismus wirksam und einheitlich funktioniert.