Europa- und bundesrechtliche Grundlagen

Europarechtliche Grundlagen

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank

Die Funktionsweise und Ziele des ESZB sind in Artikel 127ff des AEUV sowie in der ESZB-Satzung geregelt, die dem AEUV als Protokoll Nr. 4 angehängt ist.

Beide Dokumente stehen auf der Webseite der EZB sowie im Bereich weiterführende Links auf dieser Seite zur Verfügung.

Ausgewählte österreichische Bundesgesetze

Für die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) primär relevantes Gesetz

• Nationalbankgesetz 1984 (NBG)

Geld- und Währungsrecht

• Eurogesetz
• Devisengesetz 2004 
• Scheidemünzengesetz

Kreditwesen

• Bankwesengesetz (BWG)
• Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (ESAEG)
• Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz
• Finalitätsgesetz

Sonstiges

• 1. Euro-Justiz-Begleitgesetz
• ERP-Fonds-Gesetz

Weitere relevante Gesetzestexte können auf der Website der österreichischen Finanzmarktaufsicht (FMA) eingesehen werden.

Außerdem können alle Bundesgesetze im Volltext über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) abgefragt werden.