Gouverneur Nowotny – Interview mit Der Standard

Zeit für Anleihenkäufe noch nicht gekommen

Der Standard: Auf ihrer Webseite warnt die EZB in einem Cartoon vor dem Monster der Inflation. IWF-Chefin Christine Lagarde warnte kürzlich vor dem Monster der Deflation, also fallender Preise. Welches ist für die Eurozone aktuell das gefährlichere?

Ewald Nowotny: Unmittelbar ist es ganz offensichtlich, dass das Inflationsziel von unter, aber nahe zwei Prozent deutlich unter- und nicht übertroffen wird. Wir haben in der Eurozone zwar keine Deflation, aber doch sehr niedrige Inflationsraten. Ich persönlich sehe derzeit keine Deflationsperspektive. Ich rechne in den kommenden Jahren 2015 und 2016 mit einer wirtschaftlichen Erholung in der Eurozone und diese wirtschaftliche Erholung wird auch dazu führen, dass die Inflationsraten wieder ansteigen werden.

Der Standard: Aber selbst die Ökonomen innerhalb der EZB erwarten 2015 noch eine Inflationsrate von gerade einmal 1,3 Prozent, deutlich unter dem mittelfristigen Ziel.

Nowotny: Das hängt aber auch von vielen externen Faktoren ab. In der Prognose ist man  etwa davon ausgegangen, dass die Energiepreise weiter sinken und eine weitere Aufwertung des Euro erfolgt. Das sind externe Faktoren, die die EZB kaum beeinflussen kann. Die Kerninflationsrate, die etwa Effekte wie fallende Energiepreise herausrechnet, sieht weniger dramatisch aus.

Der Standard: Also droht kein Abgleiten in eine Deflation wie in Japan vor 20 Jahren? Das Land rutschte nach einer Bankenkrise in eine Deflation und die Geldpolitik war machtlos, die Wirtschaft wesentlich anzukurbeln.

Nowotny: Das japanische Beispiel ist eine Warnung für jeden Notenbanker. Das ist genau der Grund, warum die EZB sehr intensiv über Gegenmaßnahmen nachdenkt, und gleichzeitig für Strukturreformen eintritt, sei es der Banken- oder Unternehmensbereich. Ich glaube daher nicht, dass die Gefahr eines japanischen Szenarios unmittelbar besteht. Diese Einschätzung kann sich natürlich ändern, wenn man deutliche Signale bekäme, wenn sich der Trend zu niedrigeren Inflationsraten verstärkt. Das werden wir erst im Juni wirklich beurteilen können, daher glaube ich, dass wir bis dahin keine Maßnahmen setzen sollten. Es gibt für die EZB keinen dringenden Handlungsbedarf.

Der Standard: Die EZB sollte also zuwarten?

Nowotny: Derzeit gibt es kein Anzeichen für Deflationserwartungen. Es ist nicht so, dass die Konsumenten aus diesem Grund Käufe verschieben würden oder Investoren aus diesem Grund Investitionen verschieben würden. Was wir in Wirklichkeit haben, ist eine erhebliche Nachfrageschwäche der Volkswirtschaft. Und das ist für mich das wirkliche Problem. Die Krise ist zwar auf dem monetären Sektor vorbei, aber nicht vorbei in Bezug auf die Realwirtschaft. Solange wir so hohe Arbeitslosenraten haben, muss man sicher von einer krisenhaften Entwicklung in der Eurozone sprechen, nämlich in dem Bereich, der für die meisten Menschen der wichtigste ist: der Arbeitsmarkt. Der Angelpunkt ist daher die realwirtschaftliche Seite. Die Staaten, die besonders betroffen sind, müssen weiter Strukturreformen durchführen. Dazu ist es in gesamteuropäischem Interesse, dies mit der Strukturpolitik und der Finanzierungspolitik zu unterstützen, etwa durch die Europäische Investitionsbank.

Der Standard: Ist der starke Euro eine Gefahr für die Konjunktur?

Nowotny: Die Exportnachfrage hat sich für die Eurozone insgesamt ja durchaus günstig entwickelt. Durch die Aufwertung des Euro entstehen aber gerade für einige periphere Staaten Probleme. Daher ist die Frage des Wechselkurses ein ganz wichtiger Punkt.

Der Standard: Müsste die EZB auf eine weitere Aufwertung reagieren, so wie etwa Japan oder die Schweiz die Währung mit der Geldpolitik abschwächen, um die Exportwirtschaft zu schützen?

Nowotny: Direkte Maßnahmen wie es etwa die Schweiz gemacht hat, kann ich für die EZB sicher ausschließen. Die EZB hat von ihren Statuten her keine Politik der Beeinflussung der Wechselkurse, sondern ein Preisstabilitätsziel. Die beiden sind aber natürlich miteinander verbunden, eine Aufwertung kann zu einem weiteren Rückgang der Inflationsrate führen. Hier könnten die Zinsdifferentiale eine Rolle spielen.

Der Standard: Also könnte eine Zinssenkung Sinn machen?

Nowotny: Die Zinseffekte sind nicht sehr groß. Aber eine Zinssenkung könnte sinnvoller Teil eines Gesamtpaketes sein. Ich würde aber nicht ausschließen, dass es beim Eurokurs eine Art Selbstkorrektur gibt. Die lange Phase der Euro-Aufwertung sollte der Theorie nach schon zu Ende sein. Ich sehe einige Entwicklungen, die für eine Aufwertung des Dollar sprechen sollten, nämlich insbesondere, dass die amerikanische Geldpolitik etwas restriktiver wird und damit Kapitalströme in die USA gehen.

Der Standard: Eine der diskutierten Maßnahmen sind Anleihenkäufe. Könnte die EZB mit dem Ankauf von Papieren die Realwirtschaft stimulieren?

Nowotny: Es gibt in der EZB einen recht großen Konsens zur Aktivierung des ABS-Marktes d. h. der Verbriefung von Einzelkrediten. Ich hielte das für sehr vernünftig. Dabei geht es aber nicht nur um konjunkturelle Erwägungen. Wir müssen diesen Markt insgesamt beleben. Die EZB bemüht sich intensiv, dass es Voraussetzungen für einen funktionierenden ABS-Markt zu schaffen. Das bedeutet, dass bestimmte Regelungen in den bankaufsichtsrechtlichen Regelungen modifiziert werden müssen, dass wir die Möglichkeit haben hochqualitative ABS verstärkt auf die Märkte zu bringen. Es hat hier ja leider viele Missstände gegeben, insbesondere in den USA, die dieses Instrument in Misskredit brachten.

Der Standard: Wer würde von einem wiederbelebten ABS-Markt profitieren?

Nowotny: Gerade Klein- und Mittelbetriebe. Die haben eben nicht die Möglichkeit, direkt an die Kapitalmärkte zu gehen. Aber ABS-Strukturen wären eine Möglichkeit indirekt an die Kapitalmärkte zu erreichen. Das wird immer wichtiger werden.

Der Standard: Warum?

Nowotny: Wir müssen uns bewusst sein, dass Basel III sehr viel stärker dem amerikanischen als dem kontinentaleuropäischen Modell folgt. Im Zweifel wird die Kapitalmarktfinanzierung begünstigt, nicht die Bankfinanzierung.

Der Standard: Also muss Europa langfristig weg vom derzeit dominanten Kreditsystem?

Nowotny: Das ist die Grundphilosophie von Basel III. Das heißt natürlich nicht, dass wir keine Kreditvergabe mehr haben werden. Aber es heißt sicher, dass wir die Kapitalmärkte strukturell verbessern müssen, weil wir diese Instrumente brauchen werden.

Der Standard: Könnte die EZB auch Staatsanleihen kaufen?

Nowotny: Alle diese Pläne werden natürlich nur im Rahmen des Statuts erfolgen können. Zuletzt ist etwa das Anleihenkaufprogramm der britischen Notenbank im Erweiterten Rat der EZB diskutiert worden. Das QE-Programm (Aufkaufen von Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt, Anm.) ist als vereinbar mit dem EU-Vertrag eingeschätzt worden. In diese Richtung ist im Prinzip ein Weg möglich. Bei der EZB kommt natürlich das Problem dazu, dass hinter ihr kein Einheitsstaat steht, sondern eine Vielzahl von Staaten. Es gibt also auch kein einheitliches europäisches Papier, sondern viele Anleihen. Im Prinzip würde ich das nicht ausschließen, aber die Zeit dafür ist noch nicht gekommen.

Der Standard: Haben die milliardenschweren Anleihenkäufe in den USA oder Großbritannien etwas gebracht?

Nowotny: Es ist nicht zu leugnen, dass die USA und Großbritannien wesentlich höhere Wachstumsraten haben bei gleichzeitig niedriger Inflationsrate. Doch man muss sich auch bewusst sein, dass dies vielfältige Ursachen hat und dass die Finanzierungsstruktur der Unternehmen im angelsächsischen Bereich stärker auf dem  Kapitalmarkt basiert. Das heißt, Maßnahmen auf dem Kapitalmarkt sind sehr viel wirksamer. Für den Euroraum sind die Maßnahmen, die wir gesetzt haben, wie langfristige Kreditgeschäfte für die Banken, von größerer Bedeutung.

Der Standard: Die Europäische Zentralbank ist mittlerweile auch oberster Bankenaufseher in Europa. Wird die Frankfurter Behörde mit der neuen Aufgabe überfordert? Schließlich gibt es ja Konflikte in der Zielsetzung, wenn etwa eine aus geldpolitischen Gründen sinnvolle Zinserhöhung eine beaufsichtigte Bank in Schieflage bringen könnte.

Nowotny: Das Problem muss man ernst nehmen. Die Regelungen bei der EZB sehen daher eine sehr klare Trennung zwischen der Geldpolitik auf der einen und dem Bereich der Aufsicht auf der anderen Seite vor. Aber ich bin einer Meinung mit Bundesbank-Chef Jens Weidmann, dass langfristig wieder eine Trennung der beiden Aufgabenbereiche geben sollte.

Der Standard: Warum?

Nowotny: Bankaufsicht ist ein extrem undankbares Geschäft. Dort wo man erfolgreich war, sieht man es nicht, man sieht es nur dort, wo etwas passiert ist und das hat negative Effekte auf die Reputation einer Notenbank und damit auch der Geldpolitik. Daher bin ich für eine Trennung der beiden Funktionen, das geht aber erst bei einer Änderung des EU-Vertrags. Denn aktuell ist die EZB nach den EU-Verträgen die einzige Institution, die diese Aufgaben wahrnehmen kann.

Der Standard: Wie sieht es für die österreichische Wirtschaft aus, kommt 2014 der Aufschwung?

Nowotny: Unsere Definition von Aufschwung ist heute viel bescheidener als sie es früher war. Aber immerhin haben wir für Österreich deutlich positive Zeichen. Ich glaube, dass wir heuer auf 1,7 bis 1,8 Prozent Wachstum kommen können, deutlich über dem europäischen Durchschnitt. Für 2015 gibt es Prognosen für Deutschland von zwei Prozent, ich würde nicht ausschließen, dass wir das auch in Österreich erreichen können. Gegen all’ den modischen Pessimismus, der gerade in Österreich um sich greift, muss man einfach festhalten, dass wir uns eigentlich gut geschlagen haben und ich sehe keinen Grund, warum das nicht auch in Zukunft gelingen sollte.

Der Standard: Sie spielen damit auf die Standortdebatte an, die gerade um sich greift, von Unternehmensseite wird etwa der Standort Österreich infrage gestellt.

Nowotny: Das ärgert mich ehrlich gesagt. Wie gut Österreich dasteht, lässt sich im Vergleich mit anderen Staatendeutlich zeigen. Sicherlich, absolut gesehen ist es richtig, dass auch bei uns etwa die Arbeitslosenrate gestiegen ist. Aber ein kleines Land wie Österreich kann sich nicht isolieren.

Der Standard: Ein Kritikpunkt ist auch die Steuerpolitik, der Staat greift etwa über die kalte Progression tiefer ins Steuersäckel.

Nowotny: Ich sehe den Unmut auch, aber er fußt auf der Illusion, dass es eine kostenlose Krise gibt. Natürlich wäre es nett, weniger Steuern zu haben, aber umgekehrt hätte es sonst wohl auch deutlich negativere Effekte der Krise gegeben. In Österreich wurde die hohe Abgabenquote wesentlich für die Stabilisierung verwendet. Das heißt nicht, dass es nicht Reformpotenzial im öffentlichen Sektor gäbe, nicht jede öffentliche Ausgabe ist schon per se vernünftig. Aber der öffentliche Sektor hat für eine hohe Stabilität in Österreich gesorgt.