Bankenaufsicht

Die Sicherheit des Finanzplatzes misst sich in erster Linie an ausreichend kapitalisierten, liquiden und nachhaltig wirtschaftenden Banken und anderen Finanzinstitutionen. Er wird auf systemischer Ebene durch die „Abteilung für Finanzmarktanalyse“ in der OeNB laufend analysiert. Die Analyse umfasst auch die sogenannten „Systemrisiken“, die in der globalen Finanzkrise 2008/09 eine bedeutende Rolle als Krisenverstärker gespielt haben und beispielsweise durch Netzwerkanalysen oder Stresstests untersucht werden. Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist ein effektives „finanzielles Sicherheitsnetz“ – darunter sind ein funktionierendes Einlagensicherungssystem, die Liquiditätsversorgung in Krisensituationen, und ein effektives Bankenaufsichts- und Abwicklungssystem zu verstehen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Arbeiten der OeNB werden im halbjährlich erscheinenden „Financial Stability Report“ der OeNB veröffentlicht.
Zusätzlich zur Analyse durch die OeNB wird der österreichische Finanzsektor in regelmäßigen Abständen einer umfassenden Evaluierung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) unterzogen. Diese Überprüfung ist  für Österreich alle fünf Jahre verpflichtend, da der österreichische Finanzsektor vom IWF als einer der 25 weltweit systemrelevanten Finanzsektoren eingestuft wird. Die jüngste Überprüfung fand im ersten Halbjahr 2013 statt. Die Ergebnisse sind auf den Websites des IWF und der OeNB verfügbar.
Die Ergebnisse des Financial Sector Assessment Programs (FSAP) 2013 stellen dem österreichischen Finanzsektor insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Das „Financial System Stability Assessment“, das die wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen des IWF enthält, hebt bekannte Stärken  – wie etwa die stabile Einlagenbasis der Banken – und Schwächen – wie etwa das hohe Volumen an vergebenen Fremdwährungskrediten – des österreichischen Finanzsystems hervor. In einzelnen Bereichen sieht der IWF Verbesserungsbedarf, insbesondere in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa in Bezug auf stärkere frühzeitige aufsichtliche Eingriffsmöglichkeiten und zur Abwicklung von Problembanken, oder auf eine Reform des Einlagensicherungssystems in Richtung eines einheitlichen, im Voraus finanzierten, öffentlichen Systems.

Ein Finanzkonglomerat ist eine Unternehmensgruppe, die durch ihre vollständige oder anteilsmäßige Beteiligung an Unternehmen unterschiedlicher Finanzbranchen (Versicherungen, Banken, Wertpapierdienstleister) definiert wird. Diese komplexen sektorübergreifenden Verflechtungen machen auch hier eine Prüfung notwendig.

Viele österreichische Banken haben die Chancen der Öffnung der Märkte in Zentral-, Ost- und Südosteuropa frühzeitig genutzt, was sich jetzt durch entsprechende Erträge und Risikostreuung bezahlt macht. Dennoch müssen auch die Risiken der Banken in diesen Märkten genau beobachtet werden (z. B. Probleme der Banken selbst oder Probleme der Finanzmarktstabilität in diesen Ländern), um negativen wirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund der sehr starken grenzüberschreitenden Verflechtungen vorbeugen zu können. Deshalb wies auch der Internationale Währungsfonds darauf hin, dass die internationale Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Aufsichtsbehörden verstärkt werden sollte.

Die OeNB kontrolliert im Rahmen von Vor-Ort-Prüfungen, ob österreichische Banken die Bestimmungen des Bankwesengesetzes einhalten. Wird festgestellt, dass dies nicht der Fall ist, wird die FMA von diesem Ergebnis informiert. Die FMA fordert die Bank dann dazu auf, den gesetzmäßigen Zustand innerhalb einer bestimmten Frist wiederherzustellen. Andernfalls verhängt die FMA einen Strafbescheid mit einer Geldstrafe oder beschränkt bzw. verbietet die unzulässigen Bankgeschäfte.

Der österreichische Finanzsektor wird in regelmäßigen Abständen einer umfassenden Evaluierung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) unterzogen, welches „Financial Sector Assessment Program“ (FSAP) genannt wird. Im Rahmen des FSAP werden

• die Ursachen, Wahrscheinlichkeiten und potentielle Auswirkungen der wichtigsten Risiken in Bezug auf die Finanzstabilität
• das Policy-Framework für Finanzstabilität und Bankenaufsicht, sowie
• die Fähigkeit der nationalen Institutionen und Behörden eine Finanzkrise zu bewältigen, sollten sich die erwähnten Risiken manifestieren, untersucht.

Da der österreichische Finanzsektor vom IWF als einer der 25 weltweit systemrelevanten Finanzsektoren eingestuft wird, sind regelmäßige FSAP Updates für Österreich in regelmäßigen Abständen von bis zu fünf Jahren verpflichtend.  Die jüngste Überprüfung fand im ersten Halbjahr 2013 statt und die Ergebnisse sind auf den Websites des IWF  und der OeNB verfügbar.