42. Volkswirtschaftliche Tagung der OeNB thematisiert die europäische Bankenunion

Die diesjährige Volkswirtschaftliche Tagung der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) mit dem Titel „Toward a European Banking Union: Taking Stock“ ist der europäischen Bankenunion gewidmet, deren gesetzlicher Rahmen kürzlich fertiggestellt wurde.

In seiner Eröffnungsrede thematisierte OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny die Auswirkungen der europäischen Bankenunion auf die Wirtschaftspolitik, den Bankensektor und die Wirtschaft im Allgemeinen. „Zentrales Ziel der Bankenunion ist es, den engen Konnex zwischen Banken und Staatsverschuldung aufzulösen. Durch klare Regelungen für Bankenrestrukturierungen sollen künftig Instabilitäten des Bankensystems nicht mehr zu einer Ausweitung von Staatsdefiziten und möglichen weiteren Staatsschuldenkrisen führen“, sagte Nowotny.

Gleichzeitig zielt die Bankenunion – nachdem die Krise eine Reihe von Schwächen im Bankensystem offengelegt hat – auf eine Stärkung der volkswirtschaftlichen Aufgabe der Banken, Unternehmen und Haushalte zu finanzieren, ab. Auch bei den institutionellen Rahmenbedingungen für die Geschäftstätigkeit der Banken traten Mängel zutage. Trotz der weitgehenden Integration der Finanzmärkte des Euroraums in den Vorkrisenjahren war die Bankenaufsicht bislang in nationaler Zuständigkeit geblieben. Die euroraumweite Vereinheitlichung von Bankenaufsicht und potenzieller Bankenabwicklung soll der Fragmentierung der Finanzmärkte im Euroraum entgegenwirken. Vor allem in jenen Euroraum-Ländern, die von der Staatsschulden- und Bankenkrise besonders betroffen waren und in denen daher die Weitergabe der niedrigen Zinsen an die Wirtschaft unvollständig war, wird dadurch eine erleichterte Kreditversorgung der Unternehmen und Haushalte erwartet. „Zugleich sollte in der Aufsichtspraxis darauf geachtet werden“, so Nowotny weiter, „dass trotz der genaueren Überwachung der Bankbilanzen die Banken nach wie vor auch dazu bereit und in der Lage sein sollten, die Risiken der Realwirtschaft mitzutragen.“

Die Zusammenführung der Bankenaufsicht auf europäischer Ebene stellt einen wesentlichen Meilenstein für die Vertiefung der wirtschaftlichen und institutionellen Integration des Euroraums dar. „Es läge im gemeinsamen europäischen Interesse, wenn sich so viele EU-Mitgliedstaaten wie möglich entschließen könnten, an dem Projekt der europäischen Bankenunion teilzunehmen“ betonte der OeNB-Gouverneur abschließend.