Bankenunion

Die Bankenunion ist der wichtigste europäische Integrationsfortschritt seit der Wirtschafts- und Währungsunion und schafft die Voraussetzungen für ein stabiles Finanzsystem. Zudem trägt sie dazu bei, dass künftig Krisen weniger wahrscheinlich werden und Risiken besser identifiziert werden können. Durch die gemeinsame Aufsicht unter dem Dach der EZB in Verbindung mit dem einheitlichen Abwicklungsmechanismus wird der enge Zusammenhang zwischen Verschuldung der Staaten und Bankenkrisen geschwächt. Zudem wird der Fragmentierung der Finanzmärkte im Euroraum entgegengewirkt und die wirtschaftliche und institutionelle Integration weiter vertieft.

Die auf drei Säulen beruhende Bankenunion trägt mit ihrer ersten Säule, dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM), zu einer wirksameren Aufsicht und besseren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Koordinierung bei. Sie bündelt die Aufsicht über die bedeutenden und für die Finanzsystemstabilität wichtigsten Banken des Euroraums.

Die zweite Säule, der Einheitliche Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism, SRM), bietet den zuständigen Behörden frühere Eingriffsmöglichkeiten und ermöglicht die Sanierung und Abwicklung von Banken in Schieflage. Die dritte Säule – Deposit Guarantee Scheme (DGS) – basiert derzeit noch auf Vorschriften, die die nationalen Einlagensicherungssysteme innerhalb der EU harmonisieren und garantiert allen Anlegern in der EU denselben Schutz ihrer Ersparnisse und Investitionen bis zu einer Höhe von EUR 100.000. Sie wäre jedoch erst mit der Vereinheitlichung der nationalen Einlagensicherungssysteme auf europäischer Ebene vollständig umgesetzt.

Die Bankenunion basiert auf einheitlichen EU-weiten Vorschriften für Banken (Single Rulebook) und dem Aufsichtshandbuch. Ersteres spiegelt im Wesentlichen die neuen Vorschriften zur Verbesserung der Kapitalausstattung und die Erhöhung der Liquiditätsausstattung sowie die Stärkung der Refinanzierungsstrukturen der Banken („Basel III“ bzw. CRR, CRD-IV) wider. Zweiteres, das Aufsichtshandbuch, zielt auf eine einheitliche und kohärente Anwendung von aufsichtlichen Aufgaben und Prozessen innerhalb des SSM ab, und hält zudem die inhaltliche Ausgestaltung des Aufsichts- und Prüfungsansatzes fest.