Glossar

Die 1991 mit Sitz in London (Vereinigtes Königreich) als Bank gegründete europäische Institution sollte nach dem Zusammenbruch des Kommunismus den Übergang zur offenen Marktwirtschaft in den Ländern Mittel- und Osteuropas und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) aber auch Zentralasiens unterstützen. Die EBRD ist der größte Investor in diesen Regionen und bietet Projektfinanzierungen für Banken sowie staatliche und vor allem private Unternehmen. Link: http://www.ebrd.com/

Das zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Entscheidungsgremium der EU, gebildet aus den Wirtschafts- und Finanzministern der 27 EU-Mitgliedsländer. Der ECOFIN-Rat koordiniert die Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene und tagt mindestens einmal monatlich, wobei die Mitglieder der Eurogruppe in der Regel bereits am Tag davor zusammenkommen. Den Vorsitz im ECOFIN-Rat führt der Ressortminister jenes Mitgliedslandes, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft innehat. 

Im Rahmen des Europäischen Währungssystems (EWS) 1999 gebildete Kunstwährung, die ihrerseits die Europäische Rechnungseinheit ablöste und per 1. Januar 1999 im Verhältnis 1:1 durch den Euro ersetzt wurde. Der ECU war eine aus den Währungen der 12 EWS-Mitgliedstaaten gebildete „Korbwährung“ und entsprach dem gewichteten Durchschnittswert von feststehenden Beträgen der 12 EWS-Währungen.

Die 1958 mit Sitz in Luxemburg als Bank gegründete Institution der EU gewährt dem öffentlichen und dem privaten Sektor in den EU-Staaten (über den Kapitalmarkt refinanzierte) Darlehen und Bürgschaften zur Finanzierung von Projekten (i.d.R. bis zu 50% der Projektkosten), die im europäischen Interesse liegen, z. B. Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, Umweltschutzmaßnahmen oder Forschung. Link: http://www.eib.org/

Am 17. und 28. Februar 1986 in Luxemburg unterzeichneter und am 1. Juli 1987 in Kraft getretener Vertrag zur Abänderung und Ergänzung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag), mit dem die Rahmenbedingungen für die Verwirklichung eines europäischen Binnenmarktes bis zum 31. Dezember 1992 geschaffen wurden; u. a. durch institutionelle Veränderungen sowie durch Erweiterung der Zuständigkeiten der Gemeinschaft, insbesondere in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Umwelt und in der bis dahin informell betriebenen gemeinsamen Außenpolitik.

Nicht einheitlich definierte Bezeichnung für relativ fortgeschrittene Entwicklungsländer, die aufgrund ihrer wirtschaftlichen Dynamik an der Schwelle zum Industriestaat stehen. Diese Länder sind attraktive Ziele für Direkt- und Portfolioinvestitionen von Unternehmen aus Industrieländern. Bedeutende Emerging Markets sind zum Beispiel China, Indien, Brasilien und Russland, aber auch viele Staaten in Zentral-, Ost- und Südosteuropa.

Entscheidungsgremium der EZB, besteht aus ihrem Präsidenten und Vizepräsidenten sowie aus den Präsidenten der nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB). Der Erweiterte Rat tagt viermal jährlich in der EZB in Frankfurt. Ihm obliegen jene Aufgaben, die infolge der Nichtteilnahme einzelner Mitgliedstaaten an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) noch wahrgenommen werden müssen (z. B. Festlegung der Wechselkurse im WKM II).

Als Beitrittskandidaten zur EU gelten formal Länder, die einen Beitrittsantrag gestellt haben und denen die Europäische Kommission in einer diesbezüglichen Stellungnahme („Avis“) Kandidatenstatus eingeräumt hat. Kandidatenländer per 1. Januar 2009 sind die Türkei (Kandidat seit 1999, Verhandlungen seit 2005), Kroatien (Kandidat seit 2004, Verhandlungen seit 2005) sowie die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (Kandidat seit 2005).

Informelles Gremium zur verstärkten wirtschafts- und finanzpolitischen Koordinierung innerhalb des Euroraums, das in der Regel am Vortag des ECOFIN-Rats tagt, wobei jedes der derzeit 17 Euro-Länder durch seinen Wirtschafts- bzw. Finanzminister und einen hochrangigen Beamten vertreten ist. Hinzu kommen der Wirtschafts- und Währungskommissar der Europäischen Kommission und der Präsident der EZB sowie der Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialausschusses und hohe EU-Beamte.

Europäische Institution sowie erste der drei Säulen der Europäischen Union und damit das Kernstück der EU – gegründet 1957 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und 1993 durch den Vertrag von Maastricht in Europäische Gemeinschaft umbenannt. Obwohl heute generell meistens von der Europäischen Union statt von der Europäischen Gemeinschaft geredet wird, bleiben EU und EG juristisch unterschiedliche Konstrukte. Anders als die EU verfügt die EG über völkerrechtliche Handlungsfähigkeit. Ihr Hauptziel ist die Verwirklichung eines großen gemeinsamen Markts ohne Binnengrenzen.

Europäische Institutionen, gegründet 1967 durch Fusion der Organe (1) der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), (2) der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), heute EG und (3) der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG). Die jeweiligen Gründungsverträge aus den Jahren 1951 (EGKS) und 1957 (EWG und EAG – „Römische Verträge“) behielten aber weiterhin ihre Gültigkeit. Seit die EGKS durch Vertragsablauf im Juli 2002 in der EG aufging, bestehen die Europäischen Gemeinschaften aber nur mehr aus der EAG und der EG.

Europäische Institution (mit Sitz in Brüssel (Belgien)), bezeichnet im engeren Sinn das Kollegialorgan mit je einem Mitglied aus jedem der 27 EU-Staaten (EU-27) an der Spitze der EU und im weiteren Sinn auch die diesem unterstellte Verwaltungsbehörde, deren ca. 16.000 Bedienstete hauptsächlich in Brüssel und Luxemburg tätig sind. Die Kommission ist der „Motor der Gemeinschaftspolitik“, da sie über ein fast ausschließliches legislatives Initiativrecht verfügt; die Richtlinien, Verordnungen etc. des Rates und des Parlaments vorbereitet, umsetzt und verwaltet; und als „Hüterin der Verträge“ die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts kontrolliert. Die Kommission wird vom Rat mit qualifizierter Mehrheit im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten für fünf Jahre ernannt und muss vom Europäischen Parlament, dem sie rechenschaftspflichtig ist, bestätigt werden.

Staatenverbund aus inzwischen 27 europäischen Staaten (EU-27), der seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht (1. November 1993) besteht. Zur EU gehören derzeit 17 Euro-Länder sowie Bulgarien, Dänemark, Großbritannien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Schweden, die Tschechische Republik und Ungarn. Ziel der EU ist die Vertiefung des Binnenmarktes (Verwirklichung der vier Freiheiten), eine einheitliche Geld- und Währungspolitik und eine zunehmend stärkere Koordinierung der allgemeinen Politiken in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Außenbeziehungen und Verteidigung sowie Justiz und innere Sicherheit.

Europäische Institution sowie erste der drei Säulen der Europäischen Union und damit Kernstück der EU – gegründet 1957 (durch Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und Deutschland), und 1993 durch den Vertrag von Maastricht in Europäische Gemeinschaft umbenannt, um der mittlerweile erweiterten Aufgabenstellung Rechnung zu tragen.

Der 1957 gegründete EuGH (mit Sitz in Luxemburg) bildet gemeinsam mit dem 1989 eingerichteten Gericht erster Instanz (GeI) die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union. Der EuGH hat die Aufgabe, zusammen mit dem GeI die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Europäischen Verträge zu sichern. Er ist für die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten zuständig, an denen Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsorgane, Unternehmen und Privatpersonen als Parteien beteiligt sein können. Der EuGH besteht aus je einem Richter pro Mitgliedstaat. Diese werden von acht Generalanwälten unterstützt. Die Mitglieder beider Instanzen werden von den nationalen Regierungen für sechs Jahre ernannt. Link: http://curia.europa.eu/de/

Seit 1975 regelmäßig auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten (EU-27) tagendes Gremium, in das auch der Präsident der Europäischen Kommission eingebunden ist, das aber kein Gemeinschaftsorgan ist und auch nicht gesetzgeberisch tätig wird. Dem Europäischen Rat kommt vielmehr die Aufgabe zu, die nötigen Impulse für die Entwicklung der EU zu geben und allgemeine politische Zielvorstellungen festzulegen. Zu diesem Zweck tagt der Europäische Rat mindestens zweimal jährlich (in der Praxis zweimal pro Präsidentschaft). Auf dieser Ebene fielen jeweils die Entscheidungen über Vertragsrevisionen und die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten.

Ursprünglich am 1. Januar 1994 geschaffener gemeinsamer Wirtschaftsraum der EU- und EFTA-Staaten, dem heute 30 Staaten angehören, nämlich die 27 EU-Mitgliedstaaten (EU-27) sowie die drei EFTA-Mitglieder Norwegen, Island, Liechtenstein (nicht aber die Schweiz). Ziel des EWR ist die Verwirklichung des freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs sowie die Kooperation in den Bereichen Umwelt, Bildung, Forschung, Entwicklung usw. Mit 40% des Welthandels ist der EWR der größte gemeinsame Markt der Welt. Er ist keine Zollunion, aber aufgrund der Anwendbarkeit einer Vielzahl von Harmonisierungsvorschriften mehr als eine einfache Freihandelszone.

In dem seit 1979 in allgemeiner und direkter Wahl alle fünf Jahre gewählten Europäischen Parlament (mit Sitz in Straßburg (Frankreich)) haben die Vertreter der 492 Millionen EU-Bürger Sitz und Stimme. Das Europäische Parlament hat 785 Abgeordnete, die sich nach der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten verteilen. Hauptaufgaben sind die Gesetzgebungsbefugnis (die mit dem Rat insbesondere im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens geteilt wird), Haushaltsbefugnisse (die auch mit dem Rat gemeinsam ausgeübt werden) und die politische Kontrolle der europäischen Organe, insbesondere der Kommission. Als Volksvertreter sind die Europaabgeordneten unabhängig. Intern bilden sie Fraktionen, die nicht nationale, sondern parteipolitische Zusammenschlüsse sind. Link: http://www.europarl.europa.eu/

Das Institut mit Sitz in Frankfurt (Deutschland) war die Vorläuferorganisation der EZB und bereitete im Zeitraum 1994–1998 den Übergang zu einer gemeinsamen europäischen Währungspolitik vor. Das EWI wurde mit der Errichtung der EZB am 1. Juni 1998 aufgelöst.

Von 1979 bis zur Einführung des Euro am 1. Januar 1999 praktizierte Form enger währungspolitischer Zusammenarbeit in Europa, mit dem Ziel, eine Zone der Währungsstabilität zu schaffen. Die Hauptbestandteile des EWS waren eine gemeinsame Währungseinheit (ECU), der sogenannte Wechselkursmechanismus (mit festen, aber innerhalb einer Bandbreite von zuletzt ±15% flexiblen Wechselkursen) und verschiedene Beistandsmechanismen. Seit der Einführung des Euro regelt ein neuer Wechselkursmechanismus (WKM II) die Zusammenarbeit zwischen den Euro-Ländern und den anderen EU-Staaten.

1960 als Reaktion auf die Errichtung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründete europäische Institution mit Sitz in Genf (Schweiz), die sich der Aufgabe verschrieben hat, den freien Warenverkehr und die wirtschaftliche Integration zwischen den Mitgliedstaaten – heute Island, Lichtenstein, Norwegen und die Schweiz – zu fördern. Gründungsmitglieder waren Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, die Schweiz und das Vereinigte Königreich; 1970 kamen Island, 1986 Finnland und 1991 Liechtenstein dazu. Link: http://www.efta.int/

Kurzbezeichnung für die derzeit 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union: Belgien (Gründungsmitglied), Bulgarien (2007), Dänemark (1973), Deutschland (Gründungsmitglied), Estland (2004), Finnland (1995), Frankreich (Gründungsmitglied), Griechenland (1981), Irland (1973), Italien (Gründungsmitglied), Lettland (2004), Litauen (2004), Luxemburg (Gründungsmitglied), Malta (2004), Niederlande (Gründungsmitglied), Österreich (1995), Polen (2004), Portugal (1986), Rumänien (2007), Schweden (1995), Slowakei (2004), Slowenien (2004), Spanien (1986), Tschechische Republik (2004), Ungarn (2004), Vereinigtes Königreich (1973) und Zypern (2004).

Sechsköpfiges Leitungsgremium, das die Verantwortung für die Geschäftsführung der EZB sowie – auf Weisung des EZB-Rats – für die Durchführung der Geldpolitik im Euroraum trägt.