Zur Verbesserung der Effizienz und der Präzision der Bankenaufsicht in Österreich hat der Gesetzgeber eine Neuordnung der Finanzmarktaufsicht beschlossen. Bis Jahresende 2007 waren sowohl die OeNB als auch die FMA für Bankanalysen und -prüfungen zuständig. Durch das Anfang 2008 in Kraft getretene Gesetz können sich die beiden Institutionen besser auf ihre jeweilige Kompetenz konzentrieren. Doppelgleisigkeiten konnten minimiert werden.
Die Regelungen, die am 1. Jänner 2008 in Kraft traten, teilen die Aufgaben in der Bankenaufsicht zwischen Finanzmarkaufsicht (FMA) und Oesterreichischer Nationalbank klar auf. Die OeNB wird dadurch zum Prüf- und Analyseorgan, während die FMA als zuständige Behörde aufgrund der von der OeNB zur Verfügung gestellten Erkenntnisse tätig wird.
Die Erfahrungen mit Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten zeigen: Transparenz ist für alle Marktteilnehmer wichtig. In besonderem Maße gilt dies für Notenbanken, die ihrem Stabilitätsauftrag nachkommen müssen. Ist die Liquiditätsversorgung durch einen Vertrauensverlust gefährdet (Credit Crunch – Kreditverknappung), muss die Nationalbank als Kreditgeber letzter Instanz unverzüglich reagieren können.
Eine angemessene Reaktion erfordert allerdings eine genaue Kenntnis der finanziellen Situation der betroffenen Geschäftsbanken. Die OeNB schafft dieses Wissen durch die laufende Beobachtung, Prüfung und Analyse der österreichischen Banken, um zeitgerecht und effizient auf etwaige Krisen reagieren zu können. Ein Beispiel dafür war die Soforthilfe der OeNB mit Liquidität gegen Sicherheiten für die BAWAG im Frühjahr 2006. Diese besondere wirtschaftspolitische Aufgabe der österreichischen Notenbank ist mit Novellierung des Notenbankgesetzes im Rahmen der Finanzmarktreform 2008 explizit gesetzlich verankert. (lender of last resort-Funktion).
Die Neuordnung des „Systems Bankenaufsicht“ Finanzmarktreform und die Intensivierung der Aufsichtstätigkeit in Österreich führte zu einer wesentlichen Verbesserung: Die OeNB kann seither ihre Expertise hinsichtlich der Analyse- und Prüfkompetenz in der Bankenaufsicht stärker einbringen.
Wesentlich bei der Aufgabenverteilung zwischen FMA und OeNB ist die Nutzung von Synergien. Bestehende Ressourcen werden noch zweckmäßiger eingesetzt, und die klare Aufteilung der Verantwortlichkeiten steigert die Effizienz der Bankenaufsicht.
Als Grundlage für die optimale Zusammenarbeit zwischen dem Prüforgan OeNB und der Exekutivbehörde FMA wurde ein umfassendes Informationssystem geschaffen. Sämtliche aufsichtsrelevante Daten (auch jene der FMA), die für die Prüfung der Finanzmarktstabilität in Österreich notwendig sind, werden in einer zentralen Datenbank bei der OeNB erfaßt. Diese Daten decken alle Finanzunternehmen ab, wie vor allem Banken, Mitarbeitervorsorgekassen, Pensionskassen, Versicherungsunternehmen, Investmentfonds/Kapitalanlagegesellschaften, Wertpapierdienstleister und Finanzkonglomerate.
Ein Früherkennungssystem soll helfen
- Ansteckungsgefahren bei finanziellen Krisen zu reduzieren sowie
- drohende gesamtwirtschaftliche Auswirkungen (z. B. Spekulationsverluste und die Gefahr von Bankinsolvenzen) sofort zu erkennen.
Die OeNB reagiert im Fall einer drohenden Krise angemessen. Sie ist damit ein Stabilitätsanker für die österreichische Volkswirtschaft und den Finanzplatz Österreich.
Das Gesetz zur Reform der Finanzmarktaufsicht erleichtert der OeNB diese Aufgabe durch grundlegende strukturelle Verbesserungen. Einige Fragen sind noch zu klären, wie zum Beispiel:
das optimale Ausmaß der Amtshaftung
die Arbeitsteilung zwischen der OeNB und der FMA in der Zusammenarbeit mit den Aufsehern der Länder, in denen österreichische Banken vertreten sind
die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Aufsichtsbehörden wird auf europäischer Ebene weiter diskutiert
Die Bankenaufsicht sorgt für Transparenz und Vertrauen. Das ist wichtig für die Stabilität einer Volkswirtschaft im 21. Jahrhundert.